Lernunterlagen

TVöD – Tarifliche Öffnungsklauseln Neu!

Durch Dienst- und Betriebsvereinbarungen die Öffnungsklauseln des TVöD (TV-L) nutzen

Über dieses Seminar

Die Vorteile eines Tarifvertrags liegen auf der Hand. Flächentarifverträge zeichnen sich dadurch aus, dass sie grundsätzlich die Konkurrenz unter den einzelnen Arbeitnehmer*innen aufheben. In einem bestimmten Tarifgebiet gelten gleiche Bedingungen und bei gleichen Tätigkeiten muss in diesem Tarifgebiet überall das gleiche Entgelt bezahlt werden. Doch Tarifverträge regeln weit mehr als Entgeltbestandteile.

Die Tarifparteien haben den Betriebspartnern in vielen Angelegenheiten die Möglichkeit für Dienststellen  oder betrieblich bezogene Regelungen ermöglicht. Nicht selten erscheint der Arbeitgeber mit Wünschen die im Nachhinein erhebliche Nachteile für Arbeitnehmer bringen. Abgeschlossene Dienst- oder Betriebsvereinbarungen aber wieder zu verändern, ist nicht ohne Aufwand möglich.

Besonders die Möglichkeiten der Arbeitszeitgestaltung sind sehr weit für die Betriebsparteien gefasst. Doch ist dies sinnvoll und ist das noch Arbeitnehmerschutz. In einer immer belastender und umfangreicher werden Arbeit für die Beschäftigten ist der Abschluss von Dienst- und Betriebsvereinbarungen wichtig. Doch wohin soll das Pendel schlagen.

Neben der Erarbeitung der arbeitsrechtlichen Grundlagen von Öffnungsklauseln in Tarifverträgen  werden in diesem Seminar alle Öffnungsklauseln der Tarifverträge des öffentlichen Dienstes unter die Lupe genommen.  Die Chancen und Risiken werden anhand von Praxisbeispielen untersucht und Ausgestaltungsmöglichkeiten erarbeitet.

Seminarinhalte

  • Gesetzliche Grundlagen und Definitionen
  • Allgemeines zum Tarifrecht des TVöD – und TV-L
  • Öffnungsklauseln im TVöD und TVL
  • Grenzen des Inhalts von Dienst- und Betriebsvereinbarungen
  • Formulierungen in Vereinbarungen und ihre Bedeutung für die Arbeitnehmer
  • Initiativ- und Mitbestimmungsrecht
  • praktische Übungen
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Wir weisen hiermit auf die Notwendigkeit einer ordentlichen Beschlussfassung gem. § 37.6 BetrVG, § 96.4 SGB IX, der Vorschriften der Landespersonalvertretungsgesetze bzw. § 46.6 BPersVG sowie für die kirchlichen Bereiche hin.

Für die Jugend- und Auszubildendenvertretung: gemäß § 58 i.V.m. § 42 Abs. 5 LPVG/NW (bzw. entsprechende Regelung anderer Bundesländer) oder § 62 i.V.m. § 46 Abs. 6 BPersVG bzw. § 65 i.V.m. § 37 Abs. 6 BetrVG

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