Lernunterlagen

Veränderungen im Betrieb

Betriebsänderungen erkennen und Mitbestimmung nutzen

Über dieses Seminar

COVID-19 Rechtsprechnung berücksichtigtNichts ist beständiger als der Wandel. Das spüren wir in diesen Tagen ganz besonders. Kapitalgeber und Geschäftsführungen reagieren auf die schwierige wirtschaftliche Lage mit ganz unterschiedlichen Maßnahmen und in unterschiedlicher Intensität. Produktionen werden umgestellt, Arbeitsabläufe und die Umstände, unter denen die Arbeit geleistet wird, verändern sich bei manchen komplett. Und wir würden die Augen verschließen, wenn wir in diesem Zusammenhang nicht auch über Entlassungen sprechen würden.  Und dann reden wir u.U. auch über Themen wie das Verhandeln eines Sozialplans und/oder Interessenausgleichs. Nämlich dann, wenn es sich um eine Betriebsänderung handelt.

Doch was ist eine Betriebsänderung und trifft das auf unseren Betrieb zu? Diese Frage muss (frühzeitig) geklärt werden, damit die Interessen der Beschäftigten nicht unter dem Druck der Wirtschaftlichkeit, des Sparzwangs und der Eindämmung der Pandemie völlig aus dem Blick geraten.

Seminarinhalte

  • Von kleinen Veränderungen zur Betriebsänderung: Die Identifikation von Schwellenwerten
  • Informationsansprüche gegen den Arbeitgeber
  • Verschiedene Varianten mitbestimmungsauslösender Betriebsänderungen
  • Auswirkungen auf die Arbeitnehmer und Arbeitnehmervertretungen
  • Änderungen in der Betriebsorganisation und der Produktionsanlagen
  • Einführung neuer Arbeitsmethoden und Fertigungsverfahren
  • Die Einschränkung von betrieblichen Aufgaben und Betriebsteilen
  • Ziel der Mitbestimmung
  • Durchsetzung der Rechte des Betriebsrats: Sozialplan, Interessenausgleich, Nachteilsausgleich
  • Die aktuelle Rechtsprechung des BAG und der Instanzengerichte
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Veränderungen im Betrieb

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Wir weisen hiermit auf die Notwendigkeit einer ordentlichen Beschlussfassung gem. § 37.6 BetrVG, § 179.4 SGB IX, der Vorschriften der Landespersonalvertretungsgesetze bzw. § 46.6 BPersVG sowie für die kirchlichen Bereiche hin.

Für die Jugend- und Auszubildendenvertretung: gemäß § 58 i.V.m. § 42 Abs. 5 LPVG/NW oder § 62 i.V.m. § 46 Abs. 6 BPersVG bzw. § 65 i.V.m. § 37 Abs. 6 BetrVG

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