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Aktuelles & Informatives aus unserer Welt

8. November 2023

Küchenschnack: Die beste Erfindung seit es Küchen gibt, ist … ?

Ihr wisst ja: Wer bei uns im Büro ist, frühstückt morgens gemeinsam. Dabei wird über alles geredet – nur nicht über die Arbeit. Jedenfalls nicht über die im Büro. Und weil wir in der Küche sitzen, geht es eben häufiger ums Essen, ums Einkaufen, um gesunde Ernährung und eben auch um die praktischen Dinge des (Küchen-) Lebens. Deshalb mal die Frage: Was ist für Euch die beste ...
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8. November 2023

Datenschutz im Betrieb – Wer ist wie verantwortlich?

Aktuelle BAG-Entscheidung zum Auskunftsanspruch des Betriebsrats bei personenbezogenen Daten. "Soweit der Betriebsrat zur Erfüllung der in seiner Zuständigkeit liegenden Aufgaben personenbezogene Daten verarbeitet, ist der Arbeitgeber der für die Verarbeitung Verantwortliche im Rahmen der datenschutzrechtlichen Vorschriften. Arbeitgeber und Betriebsrat unterstützen sich gegenseitig bei der ...
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11. Oktober 2023

BGH-Urteil: Vergütung von (freigestellten) Betriebsratsmitgliedern

BR-Mitglieder dürfen wegen ihrer Tätigkeit nicht benachteiligt oder bevorteilt werden. Das gilt auch für die Vergütung. Aber was bedeutet das konkret?  Ein aktuelles Urteil des Bundesgerichtshof (BGH) sollte Klarheit bringen … sollte. Tut es aber nur begrenzt. In § 37 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) steht, dass BR-Mitglieder ihr Amt als Ehrenamt führen. Das bedeutet, es darf kein ...
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11. Oktober 2023

Kirchliches Arbeitsrecht – Schlechterstellung nicht zu rechtfertigen

Mal ehrlich: Wer von Euch weiß, dass für Beschäftigte in kirchlichen Einrichtungen das bundesdeutsche Arbeitsrecht nur bedingt gilt. In unseren Seminaren stellen wir fest, die meisten von Euch sind erstaunt, wenn das zum Thema wird. Und alle schütteln nur mit dem Kopf, weil eine derartige Schlechterstellung unserer Kolleginnen und Kollegen dort, sachlich nicht zu rechtfertigen ist. Wir haben ...
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11. September 2023

Urteil: BAG-Urteil: Äußerungen in einer Whatsapp-Gruppe sind Kündigungsgrund

Die TUIfly GmbH mit Sitz in Hannover, kündigte einigen Beschäftigten außerordentlich. Sie hatten sich im Chat einer Whatsapp-Gruppe rassistisch, sexistisch und beleidigend über Kolleg*innen und Vorgesetzte geäußert. Sogar der Betriebsrat hatte den Kündigungen zugestimmt. Die Betroffenen klagten und gewannen in den ersten beiden Instanzen. Sie beriefen sich auf den Vertraulichkeitsschutz in ...
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11. September 2023

Küchenschnack: Lecker „PflaumenMuss“

Hmmmm – lecker – Sissi hat das Team-Frühstück mit leckerem Pflaumen-Mus bereichert. Wir verraten Euch das Rezept! Sibylle: „Was haben wir denn heute Schönes auf dem Tisch?“ Ilona: „Wieso, wir haben doch immer was Schönes auf dem Tisch.“ Matthias: „Hallooo, Sibylle hat ‚was gefragt.“ Sissi: „Wonach sieht es denn aus?“ Sibylle: „Ich geb’s auf.“ Sissi: „Das ...
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6. Juni 2023

Gesetzentwurf zur Cannabisregulierung – Was bedeutet dieser für Betriebe und Dienststellen?

Welche Auswirkungen die Gesetzesentwürfe zur geplanten Cannabis-Legalisierung auf Bürger*innen - und im Weiteren auch für Arbeitnehmer*innen und Betriebe - haben werden, bleibt noch abzuwarten. Sicher aber ist: Betriebsvereinbarungen zum Thema Sucht und zur betrieblichen Gesundheitsförderung werden im Bereich der legalen Suchtmittel um den Passus des Cannabiskonsums erweitert werden ...
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9. Mai 2023

Urteil: BAG-Urteil: Unterlassene Beteiligung des Betriebsrats bei personellen Maßnahmen

BAG verlangt bei unterlassener Beteiligung des Betriebsrats nach § 99 BetrVG die Aufhebung der personellen Maßnahme. Das BAG hat in einem Urteil aus dem Jahr 2022 seine Rechtsprechung in einem wichtigen Punkt geändert bzw. konkretisiert. Es geht um die Frage, ob der Arbeitgeber eine Beteiligung des Betriebsrats nachholen kann, wenn er eine personelle Maßnahme (Einstellung oder Versetzung) ...
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