Neue SeminareGrundlagen für Personalräte

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Aktuelles & Informatives aus unserer Welt

11. Februar 2021

Neues aus der Kiewningstraße: Willkommen im Team, Sandra!

Seit Kurzem haben wir eine neue Kollegin in unserem Detmolder Seminarbüro: Sandra! An dieser Stelle möchten wir sie noch einmal herzlich bei Arbeit & Lernen willkommen heißen und Euch Sandra kurz mit einem kleinen Interview vorstellen. Liebe Sandra, Du bist nun gerade erst vier Wochen bei Arbeit und Lernen. Wie ist Dein erster Eindruck? Sandra: Mein Eindruck ist äußerst ...
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11. Februar 2021

Home Office und kein Ende

Entgeltlisten dürfen eingesehen werden. Klar. Es gibt aber keinen Anspruch auf eine dauerhafte Überlassung an den Betriebsrat. Ohne sachlichen Grund, soll es auch kein Einblicksrecht in Listen aus der Vergangenheit geben. Die Bundesregierung hat den Lockdown vorerst bis 14. Februar verlängert. Unternehmen sind darüber hinaus bis zum 15. März verpflichtet, ihren Beschäftigten das Arbeiten ...
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11. Februar 2021

Urteil: BAG-Entscheidung zum Einblicksrecht in die Entgeltlisten gem. § 80 Abs. 2 BetrVG

Entgeltlisten dürfen eingesehen werden. Klar. Es gibt aber keinen Anspruch auf eine dauerhafte Überlassung an den Betriebsrat. Ohne sachlichen Grund, soll es auch kein Einblicksrecht in Listen aus der Vergangenheit geben. Sachverhalt Der Betriebsrat verlangt in einem Unternehmen die Überlassung von Entgeltlisten für einen länger zurückliegenden Zeitraum (2018) und zwar in digitaler Form. ...
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11. Februar 2021

Urteil: Betriebsrat hat Mitbestimmungsrecht bei Ausgestaltung eines Besuchskonzepts in Zeiten der Corona-Pandemie

Sachverhalt Die Arbeitgeberin betreibt ein Krankenhaus und hatte im Zuge der Corona-Pandemie ohne Beteiligung des Betriebsrats ein System zur Dokumentation des Zutritts und Aufenthalts betriebsfremder Personen auf dem Klinikgelände eingeführt. Auf Antrag des Betriebsrats hat das Arbeitsgericht Siegburg eine Einigungsstelle zur Regelung des Besuchskonzepts eingesetzt. Die Arbeitgeberin ...
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11. Februar 2021

Erstes Digitales AuL-Netzwerktreffen

Große Beteiligung und positives Feedback Am 27. Januar fand unser erstes digitales AUL-Netzwerktreffen statt. AUL-Netzwerktreffen? Für alle, die es nicht kennen: Üblicherweise treffen wir uns zweimal im Jahr mit Betriebs- / Personalräten und Mitaarbeitervertretungen in unserem Seminarraum in Detmold. Wir diskutieren ein aktuelles Thema, zu dem es immer einen Input durch einen Fachreferenten ...
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2. Dezember 2020

Urteil: Erfolglose Verfassungsbeschwerde zu einer arbeitsrechtlichen Kündigung wegen menschenverachtender Äußerung

Im Art. 3 Abs. 3 Satz 1 GG ist unsere Meinungsfreiheit garantiert. Die hat aber ihre Grenzen. Nicht nur wenn zu Straftaten aufgerufen wird. Auch wenn durch herabsetzende Äußerungen die Menschenwürde angetastet wird. Die wird übrigens in Artikel 1 GG universell geschützt - auch im Betrieb und in der Dienststelle. Sachverhalt Der Beschwerdeführer war Betriebsratsmitglied. Im Rahmen einer ...
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2. Dezember 2020

Urteil: Bindungsdauer und Rückzahlungsverpflichtung bei Fortbildungen

Wenn ein Arbeitgeber Dir eine Fortbildung gewährt hat, kann er Dich dadurch nicht auf immer und ewig an sich ketten oder die Rückzahlung der Kosten von Dir fordern. Rückzahlungsverpflichtungen für Fortbildungen müssen angemessen sein. Entscheidet ist die Frage, welche Vorteile ein Arbeitnehmer in Hinblick auf das berufliche Fortkommen durch die Fortbildung erlangt hat. Und die Dauer der ...
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2. Dezember 2020

Urteil: Abmahnung und Kündigung an einem Tag möglich

Sachverhalt Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung, die ergangen war, nachdem sich die Klägerin als Justizbeschäftigte geweigert hatte, ihr aufgetragene Schreibarbeiten zu erledigen. Die Klägerin hatte die Nichtbearbeitung und Rückgabe der - eiligen - Akte an dem fraglichen Tag, dem 11.02.2019, u. a. damit begründet, dass sie es als nicht möglich ...
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